Europa klar machen!

Mit den Spitzenkandidaten Rebecca Harms und Reinhard Bütikofer ziehen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Europawahlkampf. Auf die Listenplätze drei und vier wählten die Bundesdelegierten die langjährige Europaabgeordnete Heide Rühle und den Attac-Mitbegründer Sven Giegold.

Am Samstag erhielten Rebecca Harms mit 80,4 Prozent und Reinhard Bütikofer mit 81,7 Prozent der Stimmen starke Ergebnisse. Diese Rückendeckung der Bundesdelegierten gibt ihnen Kraft für den Wahlkampf.

Rebecca Harms, seit 2005 im Europäischen Parlament, sagte in ihrer Rede "Die Zeit ist auf grüne Erneuerung gepolt!".  Dabei "richten sich erneut wieder viele Blicke nach Brüssel.", so Harms weiter. Deshalb käme es jetzt auf möglichst viel Grünen Einfluss in Brüssel an.  

Auch der frühere Bundesvorsitzende Reinhard Bütikofer sieht eine "Große Chance in der aktuellen Krise." Das grüne Konzept "Grüner New Deal" beinhalte die Lösungsansätze für die Krise. Dabei betrachtet Bütikofer "die soziale Komponente des Grünen New Deal als das Zentrum".

Heide Rühle forderte in ihrer Bewerbungsrede eine europäische Finanzaufsicht als Ergebnis der Finanzkrise. In den letzten fünf Jahren saß sie im Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments. Man könne dort viel Grüne Politik erreichen, "wenn man mit Erfahrung und Kompetenz in die harten Verhandlungen geht." Nach lauten Beifall wählten 355 Bundesdelegierte Heide Rühle auf Platz drei.

Sven Giegold sagte in seiner Bewerbungsrede, es gehe in der Krise darum, die gespaltenen Kräfte wieder zusammen zu führen.  Diejenigen, die für ein wirtschaftlich starkes Europa sind und die, die ein sozial starkes Europa wollen, müssten zusammen arbeiten.  "Im Zeichen der Wirtschaftskrise" zeige sich, wer hierbei die richtigen Konzepte habe, so Giegold. "Wachstumsfetischismus" sei der falsche Weg. Der grüne Weg sei "Der Grüne New Deal". Giegold erhielt 73 Prozent und steht damit auf Platz vier der Europaliste.

Die ehemalige Generalsekretärin von Amnesty International Barbara Lochbihler erhielt lauten Beifall als sie sich auf Platz fünf durchsetzte. Nach zehn Jahren in der Menschenrechtsorganisation freue sie sich jetzt auf die Arbeit im Europäischen Parlament. Als eine ihrer ersten Taten werde sie sich für die Aufklärung der Verwicklungen der Europäischen Regierungen in die CIA-Verschleppungen engagieren.

Hier sind alle weiteren Ergebnisse:

Wahlprogramm