video_label

Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA

Ein volles Haus verzeichnen konnte am vergangenen Freitag Stiefels Buchladen, als es um die Risiken der umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA ging. Der Grüne Kreisverband Tuttlingen und Landtagskandidatin Angelika Störk hatten zu diesem Thema eingeladen. Annegret Schmid-Kaufhold aus Freiburg von Anwältinnen ohne Grenzen/AOG gab einen Überblick und wies auf das vor 20 Jahren erstmals in Kraft getretene Freihandelsabkommen Nafta zwischen Mexiko und den USA hin, das zur Verarmung mexikanischer Kleinbauern beitrug und die sozialen Probleme des Landes verstärkt habe.
Die völkerrechtlichen Verträge CETA und TISA führten durch die weitgehende Liberalisierung zu einer Absenkung der hohen Standards, die in Europa im Vorsorgeprinzip eingeführt wurden, so Schmid-Kaufhold. Betroffen davon auch der Bildungssektor, der über TISA geregelt werden soll und kommunale Bildungsträger wie z. B. Volkshochschulen wie auch Dienstleistungen und die gesamte Konsumindustrie betreffe. TTIP benachteilige wiederum den Verbraucher in Bezug auf die Konsumindustrie. So stünden in den USA lediglich 11 verschiedene Chemikalien auf der Verbotsliste während in Europa weitaus mehr nicht zugelassen seien solange Gegenteiliges nicht bewiesen sei. In den USA gelte jedoch das Nachsorgeprinzip. Der Grund dafür, die hohen Standards auszusetzen liege im Interesse der Großkonzerne wie Monsanto, Exxon Mobil und ihrer Lobbyisten. Vor den Schiedsgerichten könnten die Interessen der Profiteure durchgesetzt werden, so Schmid-Kaufhold
"Immer mehr Interessengruppen sehen das Abkommen, das in diesem Jahr fertig verhandelt werden soll kritisch", so Kaufhold weiter. "so hat sich auch der deutsche Richterbund dagegen ausgesprochen." Der  1,5  stündige Vortrag ließ im voll besetzten Buchladen noch Zeit für abschließende Fragen.

expand_less